Grundrechtsschutz durch Transparenz und Verfahren in sozialen Netzwerken

Soziale Netzwerke sind zu zentralen Foren öffentlicher Kommunikation geworden. Durch ihre Nutzungsbedingungen, Moderationsentscheidungen und algorithmischen Strukturen nehmen sie maßgeblichen Einfluss auf die Sichtbarkeit und Verbreitung von Meinungsäußerungen. Damit stellt sich in besonderer Weise die Frage nach der Sicherung von Grundrechten in privat organisierten Kommunikationsinfrastrukturen.
Die Arbeit untersucht, in welchem Umfang soziale Netzwerke grundrechtlichen Anforderungen unterliegen und welche Bedeutung insbesondere Transparenz- und Verfahrensgarantien für einen effektiven Grundrechtsschutz im digitalen Kommunikationsraum besitzen.
Auf Grundlage einer Analyse der verfassungsrechtlichen Dogmatik sowie der praktischen Ausgestaltung der Content-Moderation entwickelt die Arbeit Kriterien für eine gesteigerte grundrechtliche Einbindung sozialer Netzwerke. Daraus werden Anforderungen an die organisationsinternen Entscheidungsstrukturen der Plattformen sowie an eine gesetzgeberische Rahmensetzung abgeleitet.

Inhaltsverzeichnis

Content Management, öffentliche Kommunikation, Grundrechtsbindung, Meinungsfreiheit, Plattformregulierung, Tranparenzgebot, Aufsicht, Kontrolle